Neujahrsrede von Herrn Oberbürgermeister Michael Makurath

Meine sehr geehrten Damen und Herren jeglicher Ehre,

ich danke der Kantorei an der Konstanzer Kirche unter der Leitung von Herrn Bezirkskantor Andreas Gräsle für die musikalische Umrahmung des heutigen Morgens.

Dieser Auftritt ist die Premiere der Kantorei bei einem Neujahrsempfang.

Ich danke für die Bereitschaft, weil wir die ganze Breite des kulturellen Schaffens in unserer Musikstadt Ditzingen abbilden wollen.

2006 steht unter dem Stern des 250. Geburtstages des unsterblichen Wolfgang Amadeus Mozart.

Und es gibt eine indirekte Verbindung zwischen dem Komponisten des gerade gehörten Stücks, Christian Gottlob Neefe und Mozart.

Mozart und Neefe hatten nämlich einen berühmten gemeinsamen Schüler.

Neefe war u.a. Hoforganist und Kapellmeister in Bonn und dort der erste Lehrer Ludwig van Beethovens.

Er hat dessen außergewöhnliches Talent früh erkannt und ihn zum Studium bei Mozart in Wien bewegt.

Es wurde zwar nur ein kurzer Aufenthalt in Wien aber Sie sehen, ein bißchen Mozart ist überall.

I.

Ein ereignisreiches Jahr liegt hinter uns.

Verheerende Naturkatastrophen wie der Tsunami in Südostasien, die Hurricans in USA oder das Erdbeben in der Kaschmir - Region haben uns gezeigt, wie verletzlich unsere menschliche Zivilisation doch ist.

Aber diese Katastrophen haben auch gezeigt, was internationale Hilfsbereitschaft bewegen kann.

Aber auch andere Entwicklungen haben das Jahr geprägt.

Der neue Ministerpräsident Baden-Württembergs stammt aus Ditzingen und wir können uns zumindest seine politische Sozialisation als langjähriger Stadtrat ans Revers heften.

Wer in Ditzingen über Jahre dem Gemeinderat angehört und dies unbeschadet an Leib und Seele übersteht, der ist zu Höherem geboren.

Damit grüße ich die Mandatsträger aus unseren Ortschaftsräten und dem Gemeinderat und schließe auch gerne die anwesenden Mitglieder des Kreistages und der Regionalversammlung ein.

Und dieser Gruß gilt ganz persönlich unserem Ehrenbürger Alfred Fögen, den ich mit seiner Frau in unserer Mitte begrüßen kann.

II.
Und dann ist nach Jahrhunderten wieder ein Deutscher zum Papst gewählt worden.

Wenn der SPIEGEL recht hat, können wir froh darüber sein, dass der neue Papst schon Deutscher ist.

Sonst hätte selbst er mit dem neuen baden-württembergischen Fragebogen für Einbürgerungswillige möglicherweise Probleme.

Hier wird nämlich unter anderem danach gefragt, ob man bei bestimmten Berufen Schwierigkeiten hätte, eine Frau als Autoritätsperson anzuerkennen.

Es ist schon fraglich, ob ein Katalog von Suggestivfragen dazu geeignet ist, die Akzeptanz unseres Grundgesetzes bei Einbürgerungswilligen zu fördern und Parallelgesellschaften zu verhindern.

Manchmal ist eben gut gemeint nicht auch schon gut gemacht.

III.

Die vorgezogene Bundestagswahl hat nach langen Geburtswehen eine neue schwarz-rote Bundesregierung geboren.

An der Spitze steht Angela Merkel als erste deutsche Bundeskanzlerin.

Noch wissen wir nicht so richtig, was sie mit uns vorhat.

Und der Verdacht liegt nahe, dass nicht alles, was nötig ist, mit Harmonie erledigt werden kann.

Bei den Themen Gesundheit, Pflege und Arbeitsmarkt liegen die großen Herausforderungen noch vor der Regierung.

Unsere Exportwirtschaft eilt von Rekord zu Rekord und trotzdem gibt es keine spürbare Entlastung am Arbeitsmarkt.

Im Gegenteil: Trotz massiv steigender Gewinne bauen deutsche Großkonzerne und Banken unter dem Beifall der Börse weiter Personal ab.

Der Personalabbau scheint mittlerweile die Antwort auf alle unternehmerischen Herausforderungen geworden zu sein.

Aber ich glaube, diese Antwort ist zu stereotyp, um richtig zu sein.

Vielleicht ist es eben auch eine Kulturfrage, welchen Werten sich ein Unternehmer verpflichtet sieht.

Und natürlich ist es sicher schwieriger, mit innovativen Produkten Märkte zu erschliessen und Arbeitsplätze zu sichern.

Dass es trotzdem möglich ist, beweist unsere mittelständische Wirtschaft und ich freue mich, dass unser Ehrenbürger Herr Professor Leibinger heute unter uns ist.

Sie, Herr Professor Leibinger, haben mit TRUMPF über Jahrzehnte bewiesen, dass es auch in Deutschland möglich ist, mit einer Unternehmenskultur erfolgreich zu sein, in deren Mittelpunkt auch die Verantwortung für den Arbeitnehmer steht.

Am Ende des letzten Jahres haben Sie die operative Führung der TRUMPF-Gruppe in andere Hände gegeben.

Und nicht nur in der Politik scheint die Zukunft weiblich zu sein.

Ich freue mich, Sie, Frau Dr. Leibinger-Kammüller als neue Vorsitzende der Geschäftsführung der TRUMPF-Gruppe begrüßen zu können.

Unsere besten Wünsche begleiten Sie in dieser neuen Aufgabe.

Die drängenden Probleme unserer sozialen Sicherungssysteme und die dramatische Schieflage der staatlichen Haushalte warten auf entschlossenes politisches Handeln in Berlin und Stuttgart.

Die Politik weiß, dass wir mutige Entscheidungen wünschen.

Aber sie weiß eben auch, dass wir diese nicht immer adäquat honorieren.

Man wird deshalb die Landtagswahlen in diesem Jahr abwarten müssen.

Das Jahr 2007 ist dann bundesweit frei von Kommunal- und Landtagswahlen und sicherlich werden wir bis dahin erfahren, wohin die Politik uns führen möchte.

Eins ist jedenfalls sicher: Deutschland bleibt auch unter Bundeskanzlerin Merkel ein verlässlicher Partner Europas.

Vor allem in finanzieller Hinsicht.

Hoffentlich erinnert sich Brüssel bei der nächsten Verletzung der Maastricht - Kriterien daran, dass man eine Kuh, die man immer stärker melkt, nicht als zu gefräßig beschimpfen darf.

IV.

Meine Damen und Herren,

Das Jahr 2005 war für den städtischen Haushalt schwierig.

Trotz massiver Sparmassnahmen wird es mit einem siebenstelligen Fehlbetrag abschließen.

Und dies bei Rekordgewerbesteuereinnahmen von 16 Mio €, denen aber auch Rekordumlagen von 18 Mio € gegenüber stehen.

Obwohl es uns eigentlich sehr gut geht, müssen wir trotzdem sparen, wo es geht.

Für dieses Jahr gehen wir nur noch von einem Fehlbetrag von 0,65 Mio € aus und wir hoffen, ab dem Jahr 2007 wieder zarte schwarze Zahlen schreiben zu können.

Neben höheren Steuereinnahmen verdanken wir diese Verbesserung auch den massiven Einsparungen im Haushalt.

Besonders davon betroffen sind die Mittel für die Unterhaltung von Straßen und Gebäuden und die Personalausgaben.

Freiwerdende Stellen bei der Stadtverwaltung werden bis auf weiteres grundsätzlich nicht mehr wiederbesetzt.

Davon ausgenommen sind insbesondere die Kindertagesstätten, wo freiwerdende Stellen für neue Betreuungs- und Förderangebote verwendet werden.

Die sich nun abzeichnende Verbesserung der finanziellen Situation gibt Grund zu vorsichtigem Optimismus, aber nicht zur Euphorie.

Es gibt im Gemeinderat eine Mehrheit für die weitestgehende Erhaltung der vorhandenen Strukturen unter Verzicht auf Steuererhöhungen und Kreditaufnahmen.

Schon wenn wir diese Ziele erreichen wollen, brauchen wir eine nachhaltige Verbesserung der finanziellen Lage.

Eine Schwalbe allein macht auch hier noch keinen Sommer.

Denn die zurückgestellten Unterhaltungsmassnahmen müssen in Zeitnähe nachgeholt werden.

Schon heute schieben wir einen millionenschweren Berg solcher Projekte vor uns her.

Und unverhofft kommt oft: Für einen neuen Kunstrasen in Heimerdingen als Ersatz für den nicht mehr bespielbaren Hartplatz werden wir dieses Jahr 300 T€ investiert.

Ich hoffe deshalb, dass die öffentlichen Erwartungen, die mit der Planung für die neue Sporthalle in Heimerdingen in diesem Jahr geweckt werden, auch zeitnah eingelöst werden können.

Aber es ist auf jeden Fall gut, dass im Ditzinger Gemeinderat die Optimisten in der Mehrheit sind.

V.

Ein anderes Thema.

Ganz still und heimlich ist uns die Leonberger Kreiszeitung im Strohgäu verloren gegangen.

Ein Stück Mediengeschichte, das eng mit der Geschichte unseres Raumes verbunden war, ist zu Ende gegangen.

Wäre die Stuttgarter Zeitung nicht so regionalfreundlich, wäre man versucht zu sagen, dass die Landkreisreform damit endlich auch medienpolitisch abgeschlossen werden sollte.

Dafür haben wir jetzt die Strohgäu Extra-Ausgabe der Stuttgarter Zeitung.

Also etwas Besonderes, nur für uns im Strohgäu.

Das hatten wir schon lange verdient.

Ich gebe zu, dass ich mit dieser unternehmerischen Entscheidung des Stuttgarter Zeitungsverlages trotzdem nicht einverstanden bin.

Wir sind damit nämlich im Strohgäu um eine Informationsquelle ärmer und dem Meinungsmonopol einen Schritt näher gekommen.

Demokratie lebt von Meinungsvielfalt und Konkurrenz belebt auch im Journalismus das Geschäft.

Ich habe nicht erwartet und erwarte auch heute nicht, dass meine Meinung an dieser Entscheidung etwas ändert.

Umso mehr, als auch bisher nicht eine einziger Leserbrief erschienen ist, der sich kritisch mit diesem Vorgang auseinander gesetzt hat.

Wenn also alle zufrieden sind, dann will ich schnell zu einem anderen Thema übergehen.

VI.

Das internationale Großereignis dieses Jahres ist die Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland.

Und wie hat unsere Bundeskanzlerin spitzbübisch in ihrer Neujahrsansprache angemerkt: Warum sollen Männer nicht einmal das gleiche leisten wie Frauen?

Man sagt, Klinsmann soll seine Jungs spontan zur nächsten Damen-Weltmeisterschaft angemeldet haben.

Es ist fast unmöglich, an Karten für die WM-Spiele zu kommen.

Deshalb könnten wir die Diskussionen über angebliche Sicherheitsmängel n den Stadien auch mit Gelassenheit verfolgen.

Aber es ist schon typisch deutsch, dass ein neues Stadion wie das in München, das vor kurzem von den einen Fachleuten mit dem deutschen Brandschutz - Preis ausgezeichnet worden ist, nun plötzlich aus Sicht der anderen Fachleute Mängel auf diesem Gebiet aufweisen soll.

Hoffen wir, dass dieser Streit der Gelehrten nicht weiter vor den Augen und Ohren der Weltöffentlichkeit ausgetragen wird.

Ich werde jedenfalls die Spiele zuhause vor dem Fernseher ansehen.

Und dabei werde ich mich darüber freuen, dass ich die Probleme nicht lösen muss, die mein Stuttgarter Kollege gerade mit der basisdemokratisch korrekten Verteilung von Freikarten hat.

VII.

2006 ist auch das Jahr der Jubiläen: Ditzingen ist seit 40 Jahren Stadt und seit 30 Jahren Große Kreisstadt.

Ditzingen ist damit eine wirklich junge Stadt.

In den letzten Jahrzehnten haben wir eine positive Entwicklung genommen, die den Stadtteilen ihre Identität belassen und dennoch ein maßvolles Wachstum ermöglicht hat.

Wir sind die fünftgrößte Stadt im Landkreis und sind dank leistungsfähiger Unternehmer und Unternehmen eines seiner wirtschaftlichen Zentren.

Unsere Arbeitslosenquote ist bundesweit am niedrigsten und wenn woanders bereits mit Bevölkerungsrückgang gerechnet wird, dann können wir weiterhin von sanftem Wachstum ausgehen.

Dafür können wir zwar nichts, dürfen uns aber trotzdem freuen.

Aber wir sind auch im Innern zusammengewachsen.

Folgerichtig haben sich der Gemeinderat und die Ortschaftsräte einvernehmlich dazu entschlossen, die unechte Teilortswahl abzuschaffen und so das Wahlrecht deutlich zu vereinfachen.

Damit werden auch die Ortschaftsräte als die gewählten Vertreter der Stadtteile in ihrer Bedeutung aufgewertet und ich halte diese auch in Zukunft für unverzichtbar.

Und der Gemeinderat hat auch festgelegt, seine Größe in zwei Schritten von jetzt 40 Sitzen auf 32 ab dem Wahljahr 2009 und ab dem Jahr 2014 schließlich auf 26 Sitze zu reduzieren.

Das ist ein Vorbild für die zögerliche Föderalismusreform auf Bundesebene.

VIII.

Meine Damen und Herren, wer sich auf seinen Lorbeeren ausruht, trägt sie an der falschen Körperstelle, so Heiner Geißler.

Nichts ist so gut, dass es nicht noch besser werden könnte.

Deshalb arbeiten wir auch in diesem Jahr weiter an der Sanierung des Gewerbegebietes Siemensstraße, der Stadtmitte in Ditzingen und in Heimerdingen.

Wir beginnen mit den Erschließungsarbeiten für das neue Baugebiet „Westlicher Ortsrand“, auf das solange gewartet wurde.

Und auch in Heimerdingen siedeln sich im Schöckinger Grund neue Unternehmen an.

Aber auch bei vielen Betrieben in den Ditzinger Gewerbegebieten wird kräftig gebaut und investiert.

In Hirschlanden geht das neue Pflegeheim „Haus Guldenhof“ in Betrieb und in Ditzingen erhält das Schulzentrum eine Mensa.

Und hinter dem Hallenbad kann nach langen und intensiven Beratungen die TSF Ditzingen ihr neues Sportcenter errichten.

A propos Hallenbad:

Unser Hallenbad sollte eigentlich bereits im Betrieb sein.

Aber wir haben bei der Sanierung überraschend festgestellt, dass Zweifel an der Tragfähigkeit der Deckenkonstruktion bestehen.

Die Entscheidung war richtig - und das nicht erst seit Bad Reichenhall - die Verzögerungen im Bauablauf hinzunehmen und das Dach zu sanieren.

Ein Gutes hat auch die Verlängerung der Bauzeit: Sie hat nebenher auch die Zeit der Vorfreude verlängert und den Betriebsabmangel in diesem Jahr reduziert.

Ende April soll der Badebetrieb nun aber wieder aufgenommen werden und ich hoffe, dass Sie unser neu renoviertes Bad dann auch eifrig nutzen werden.

IX.

Unsere junge Stadt ist geprägt von aktiven Bürgern.

Zwei bemerkenswerte Initiativen stehen dieses Jahr neu am Start.

Wie sie wissen, ist in Heimerdingen im morgendlichen Gedränge an der Haltestelle ein Schüler vor den Bus gefallen und verletzt worden.

Ich bin froh, dass er keinen bleibenden Schaden davon getragen hat.

Das sind üblicherweise die Situationen, in denen der Ruf nach dem Staat laut wird.

Aber es ist ebenso wenig möglich, dass die Polizei die Einsteigvorgänge überwacht, wie jedem Schüler einen Sitzplatz im Bus zu garantieren.

Umso mehr freue ich mich, dass die Elternvertretungen des Schulzentrums diesen Ball aufgenommen haben und nach Wegen suchen wollen, um Ordnung an den Haltestellen herzustellen.

Wer, wenn nicht die Eltern, könnte besser diesen erzieherischen Prozess unter den Schülern einleiten?

Ich würde mich sehr freuen, wenn dieses Projekt erfolgreich gestartet werden kann.

X.

Und in Schöckingen hat sich ein Jugend- und Freizeitclub gebildet.

Dieser Verein hat sich zum Ziel gesetzt, einen Stadtteil -Treffpunkt für Kinder und Jugendliche in ehrenamtlicher Trägerschaft zu errichten und zu betreiben.

Über 60 Erwachsene aus dem Stadtteil engagieren sich in diesem neuen Verein zugunsten der jungen Generation.

Ich halte auch dies für eine besonders bemerkenswerte bürgerschaftliche Initiative.

Es gibt eben nicht Gutes, außer man tut es - selbst.

XI.

Seit 15 Jahren besteht unsere Städtepartnerschaft mit Gyula in Ungarn.

Und es ist fast selbstverständlich, dass eine Delegation aus Gyula heute nach Ditzingen gekommen ist, um diesen Tag mit uns zu feiern.

Ich begrüße herzlich unter uns Herrn Vize-Bürgermeister Szabo.

Lieber Kollege Szabo, seien Sie uns herzlich willkommen mit Ihrer Frau und ihren Kollegen aus dem Stadtrat von Gyula.

Diese Partnerschaft ist trotz der großen räumlichen Distanz zwischen beiden Städten und den sprachlichen Hürden sehr lebendig.

Ich danke besonders den vielen Aktivisten in den Vereinen und Schulen unserer Stadt, die sie mit Freundschaft und Inhalt füllen.

Zu diesem kleinen Jubiläum wollen wir neben einer Reihe von Veranstaltungen hier in Ditzingen das Wahrzeichen Gyulas, die Ziegelburg, aufbauen.

Natürlich nicht in Originalgröße, sondern als Spielgerät auf dem Spielplatz an der Konrad-Kocher-Schule.

XII.

Aber nicht nur die Stadt selbst feiert Jubiläen.

Im letzten Jahr konnte unserer Jugendmusikschule Ditzingen auf fünf Jahrzehnte ihres Bestehens zurückblicken.

In diesem Jahr feiern gleich zwei Vereine ein 40-jähriges Jubiläum, nämlich unser Karnevalsverein Titzo und der Trachtenverein Ditzingen.

Und nicht genug damit: Auch die Theodor-Heuglin-Schule in Hirschlanden erreicht das Schwabenalter.

Das Geburtstagsgeschenk hat die Schule mit der Erweiterung im letzten Jahr quasi bereits erhalten.

XIII.

Und noch ein Jubiläum steht an.

Die Strohgäubahn wird 100 Jahre alt.

Mit der WEG stellen wir derzeit die Weichen für den zukünftigen Betrieb der Bahn.

Die bauliche Ertüchtigung der Strecke schreitet fort und ich kann es kaum erwarten, bis der Bahnübergang in Heimerdingen nun in diesem Jubiläumsjahr gerichtet wird!

Durch ein Gutachten erwarten wir uns Aufschluss darüber, ob ein zukünftiger Stadtbahnbetrieb mit einer direkte Anbindung nach Stuttgart machbar ist.

Ich denke, dass diese Bahn große Zukunftschancen für die Entwicklung der an der Strecke liegenden Kommunen birgt.

XIV.

Weichenstellungen stehen möglicherweise auch bei unserem Zweckverband Strohgäuwasserversorgung an.

Hier müssen nach 99 Jahren des Bestehens Überlegungen angestellt werden, wo der beste Weg in die Zukunft liegt.

Ständig steigende gesetzliche Anforderungen an die Qualität der Trinkwasserversorgung wirken sich bei einem relativ kleinen Verband auch massiv auf dessen Wirtschaftlichkeit aus.

So wird eine der wichtigen Fragen die sein, ob der Verband zukünftig weiter alleine bestehen kann.

Dabei ist für mich klar, dass Wasserversorgung eine ureigene kommunale Aufgabe ist und bleiben muss.

Eine Privatisierung dieses Aufgabenbereiches scheidet deshalb aus.

Ich hoffe, dass wir auch hier mit unseren Partnergemeinden im Jahr 2006 zu weisen Entscheidungen kommen.

XV.

Das politische Highlight des Frühjahrs wird die Landtagswahl in Baden-Württemberg sein.

Große Spannung herrscht in unserem Wahlkreis, der im Norden um Sachsenheim erweitert worden ist.

Mit dem dadurch gewonnenen Stimmenpotenzial hat sich die Möglichkeit, das unser Wahlkreis noch durch ein zweites Mandat im Landtag vertreten ist, vergrößert.

Ich begrüße den heute anwesenden Kandidaten der SPD für die Landtagswahl, Herrn Wolfgang Stehmer.

Wir wünschen Ihnen und den anderen Kandidatinnen und Kandidaten Glück und Erfolg bei den Wählerinnen und Wählern.

Wir erwarten vom Land, das der Landeshaushalt wieder auf stabile Füße gestellt wird, ohne die Standfestigkeit der Kommunen zu gefährden.

Dies wird eine erhebliche Herausforderung für die neu zu bestellende Landesregierung.

Und wie bei den Kommunen, so muss auch beim Land neben dem Sparen noch ein Korridor für notwendige Investitionen offen gehalten werden.

Dies gilt sowohl für den Bereich Jugend und Bildung, wie auch die Verkehrsinfrastruktur.

Besonders dem Ausbau der Ganztagesbetreuung an den Schulen und den Betreuungsangeboten in den Kindertagesstätten kommt große Bedeutung zu.

In Ditzingen werden bereits nach den Sommerferien 2006 alle weiterführenden Schulen ein Ganztagesangebot machen.

Die Stadt unterstützt diesen Prozess durch den Ausbau der Schulsozialarbeit an der Theodor-Heuglin-Schule und der Realschule Ditzingen.

Und schon im kommenden Jahr werden wir in den Kindertagesstätten vorzeitig die Anforderungen des Tagesbetreuungsausbaugesetzes erfüllen.

Hier sind bereits viele gute Ideen auf den Weg gebracht, aber die Ausdehnung des Ganztagesschulbetriebes kann sicher nicht allein von Ehrenamtlichen geleistet werden.

Hier sind auch zusätzliche Lehrerdeputate notwendig, um dann im Tandem mit Ehrenamtlichen zu guten Ergebnissen zu kommen.

Und auch im Bereich des Landesstraßenbaues sind in den Ballungszentren des Landes weitere Anstrengungen notwendig.

Wir hoffen dringend, das nach der Fertigstellung der Umfahrung Münchingen das grüne Licht für die geplante Südostumfahrung Schöckingen vom Land kommt.

Dieses Nadelöhr in unserem kleinsten Stadtteil ist mit den heutigen Anforderungen des Verkehrs und der Sicherheit nicht mehr vereinbar.

Und auch die Ortsdurchfahrt Heimerdingen und der Autobahnanschluss Ditzingen bedürfen dringend des Ausbaus.

Alle Vorbereitungen sind getroffen und wir erwarten in diesem Jahr den Beginn der Bauarbeiten.

XVI.

Meine Damen und Herren,

lassen Sie mich zum Schluss kommen.

Manchmal hat man den Eindruck, wir seien in permanenter Lebensgefahr.

Naturkatastrophen, Stromausfälle, Feinstaub, Gammelfleisch, einstürzende Gebäude, die Vogelgrippe, terroristische Angriffe und Gift im Bodenseewasser.

Das sind Lebensrisiken, die uns täglich über das Vergrößerungsglas der Medien vor Augen geführt werden.

Gleichzeitig ist es so, dass unsere Luft und unser Trinkwasser in den letzten 20 Jahren noch nie so sauber waren wie heute.

Dass noch nie weniger Menschen im Straßenverkehr zu Schaden gekommen sind

Und das die Menschen in Deutschland noch nie länger und gesünder gelebt haben als heute.

Milliarden Menschen auf der ganzen Welt wären dankbar, wenn sie unsere Sorgen hätten.

Ich glaube, dass das größte objektive Risiko, dem wir ausgesetzt sind, darin liegt, dass wir vor lauter möglichen Problemen den Blick für das Positive verlieren.

Vielleicht hilft uns ein Satz von Papst Johannes XXIII weiter.

Er sagte einmal: Die beste Philosophie ist: Fröhlich sein, Gutes tun und die Spatzen pfeifen lassen.

Lassen wir uns deshalb nicht kirre machen und besinnen wir uns auf unsere Stärken.

Halten Sie es wie die städtische Pressestelle und produzieren Sie jeden Tag mindestens eine gute Nachricht!

Dann wird 2006 wirklich ein gutes und erfolgreiches Jahr für uns alle.

Das wünsche ich Ihnen und Ihren Familien!




16.01.2006

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