"Wahlmarathon 2004" -Ditzingen vor der Europawahl,der Wahl der Regionalversammlung und den Kommunalwahlen
Zu den am 13. Juni 2004 anstehenden Kommunalwahlen tagte am vergangenen Montag erstmals der Gemeindewahlausschuss der Stadt Ditzingen, um die beim Wahlamt der Stadt Ditzingen eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl der Gemeinde- und Ortschaftsräte zu überprüfen und gemäß den Vorgaben des Kommunalwahlgesetzes die Zulassung zu beschließen.
Der Gemeindewahlausschuss setzt sich wie folgt zusammen:
Vorsitzender: Oberbürgermeister Makurath
Stellv. Vorsitzender: Ortsvorsteher und Stadtrat Günther Ansel (CDU)
Beisitzer: Ortsvorsteher und Stadtrat Fritz Loser (CDU), Ortsvorsteher Otto Mauch (FW), Frau Marion Lienow (SPD)
Wer kandidiert?
Am 29. April 2004 ist die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge abgelaufen. Der Gemeindewahlausschuss hat zu den eingereichten Wahlvorschlägen keine Beanstandungen festgestellt und damit vollumfanglich die Zustimmung erteilt.
Folgende Wahlvorschläge wurden eingereicht:
Gemeinderat:
Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
Freie Wähler (FW)
Grüne Liste (GL)
Unabhängige Bürger (UB)
Freie Demokratische Partei (FDP)
Ortschaftsrat Heimerdingen:
Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Freie Wähler (FW)
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
Parteilose Bürger (PB)
Unabhängige Bürger (UB)
Ortschaftsrat Hirschlanden
Freie Wähler (FW)
Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
Unabhängige Bürger (UB)
Ortschaftsrat Schöckingen:
Freie Wähler (FW)
Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
Unabhängige Bürger (UB).
Die Reihenfolge der Wahlvorschläge bestimmt sich nicht nach dem Zeitpunkt des Eingangs, sondern nach der Stimmenzahl bei der letzten Kommunalwahl.Bei allen Wahlbewerbern sind die Wählbarkeitsvoraussetzungen: Staatsangehörigkeit, Alter, Hauptwohnsitz seit mindestens 3 Monaten in der Gemeinde,erfüllt.
Von den in dieser Legislaturperiode aktiven 33 Stadträten gehen 24 erneut ins Rennen.Größere Veränderungen gibt es bei den Kandidaten der CDU. Hier treten sechs Stadträte nicht mehr an, zwei von der SPD und ein Bewerber der Unabhängigen Bürger kandidieren ebenfalls nicht mehr.
Alle drei Ortsvorsteher stellen sich sowohl für den Gemeinderat als auch Ortschaftsrat nicht mehr zur Wahl.
Neues Verfahren zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Einsatz
- Programm WinWVIS wird erstmals auch zur Ermittlung der Wahlergebnisse
in Ditzingen angewandt -
Bereits bei den letzten Kommunalwahlen wurde zur Auswertung der Ergebnisse der Wahlen das vom Rechenzentrum angebotene Programm WinWVIS eingesetzt. Nach den guten Erfahrungen in der Praxis wird dieses Programm bei den in diesem Jahr anstehenden Kommunalwahlen (Kreistag, Gemeinderat und Ortschaftsräte) auch zur Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse berücksichtigt. Geplant ist, dass in jedem Wahlbezirk mit 2 PCs die Stimmzettel erfasst und ausgewertet werden. Die elektronisch unterstützte Erfassung der Stimmen soll dazu beitragen, dass die in der Vergangenheit häufig aufgetretenen Fehlerquoten bei den Zähllisten durch dieses Verfahren ausgemerzt werden. In der praktischen Umsetzung wird der Einsatz von WinWVIS wie folgt organisiert:
Die Auszählung der Kommunalwahlen erfolgt ab Montagmorgen im Rathaus. Am Sonntagabend soll bereits in den Wahlbezirken mit den Vorarbeiten (Sortieren usw.) begonnen werden. Je Wahlbezirk werden zwei PCs zur Erfassung genutzt.
Pro Wahlbezirk werden 4 Personen insbesondere für die Erfassung geschult. Der Gemeindewahlausschuss hat der Nutzung des Programmes WinWVIS zur Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse zugestimmt.
Zusätzliches Merkblatt zur Information der Bürgerinnen und Bürger
über die Kommunalwahlen wird aufgelegt
Bei den zurückliegenden Kommunalwahlen hat sich stets gezeigt, dass es für die Bürgerinnen und Bürger sehr schwierig ist, nachzuvollziehen, wie die Stimmabgabe bei den einzelnen Wahlen korrekt zu erfolgen hat. Die unechte Teilortswahl, die einzelnen Teilorten eine festgelegte Anzahl von Sitzen garantiert, erschwert die Stimmabgabe zusätzlich.
Als besonderen Service für die Wählerinnen und Wähler wird die Stadt Ditzingen deshalb zu den diesjährigen Gemeinderats- und Ortschaftsratswahlen ein besser verständliches Merkblatt zusätzlich zu den amtlichen Informationen auflegen. Auch andere Kommunen wie beispielsweise Stuttgart und Ludwigsburg hatten bei den vergangenen Wahlen ein derartiges Merkblatt in Ergänzung zu den amtlichen Informationen den Stimmzetteln beigefügt und damit positive Erfahrungen gemacht. Auch die Stadt Ditzingen erachtet es als wichtige Aufgabe, ihre Bürgerinnen und Bürger bestmöglich mit den Besonderheiten der Kommunalwahl vertraut zu machen, und damit verbunden die Teilnahme an den einzelnen Wahlen zu erleichtern.
Reihenfolge der Auszählung der einzelnen Wahlen
Im Rahmen des Wahlmarathons 2004 können die Bürgerinnen und Bürger am 13. Juni 2004 an folgenden Wahlen ihre Stimmen abgeben:
1. Europawahl
2. Wahl der Regionalversammlung der Region Stuttgart
3. Wahl des Kreistages
4. Wahl des Gemeinderates
5. Wahl der Ortschaftsräte
Die Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse für die Europawahl hat Vorrang vor der Ermittlung der Ergebnisse der Kommunalwahlen.
In der Region Stuttgart erfolgt im Anschluss an die Ermittlung der Europawahlergebnisse die Auszählung der Wahl der Regionalversammlung der Region Stuttgart. Danach werden die Stimmen der Kommunalwahlen ermittelt.
Der Gemeindewahlausschuss hat hierzu folgende Reihenfolge festgelegt:
1. Europawahl (Sonntag)
2. Regionalwahl (Sonntag)
3. Kreistagswahl (Montag)
4. Gemeinderatswahl (Montag)
5. Ortschaftsratswahlen (Montag, gg. Dienstag).
- Die Stadt Ditzingen hat knapp 18.000 Wahlberechtigte. Darunter gibt es ~ 1.300 Unionsbürger, die seit 1999 ebenfalls an den Wahlen teilnehmen.
Zum 01. Mai 2004 wurde die EU um Estland, Lettland, Litauen, Polen, die Tschechische Republik, die Slowakei, Ungarn, Slowenien, Malta und Zypern erweitert. Auch die Bürger der neuen Mitgliedstaaten sind bereits bei den Wahlen im Juni wahlberechtigt.
- Die Wahlberechtigten sind auf insgesamt 20 Wahlbezirke verteilt. In Hirschlanden und Schöckingen wurden die Wahlbezirke aufgrund der Anregungen nach den Kommunalwahlen 1999 neu eingeteilt. Die Aufteilung wurde um jeweils einen Wahlbezirk pro Teilort erweitert.
- In jedem Wahlbezirk gibt es einen Wahlvorstand, der die Wahlhandlung im jeweiligen Wahlbezirk leitet und das Wahlergebnis feststellt. Er besteht aus dem Wahlvorsteher, dem stellvertretenden Wahlvorsteher und i.d.R. aus weiteren 7 Beisitzern. Der Wahlvorsteher teilt den Wahlvorstand für die Wahlhandlung am Sonntag in 2 Arbeitsschichten ein.
- Insgesamt sind über die Wahl 220 Personen im Einsatz, darunter sind 158 städtische Bedienstete.
Information der Bürgerinnen und Bürger auch im Internet
Die Stadt Ditzingen wird ihre Bürgerinnen und Bürger auch über ihren Internetauftritt unter der eigens zu den anstehenden Wahlen eingerichteten Rubrik informieren. Unter Stadtinfo –Wahlen werden alle wissenswerten Informationen rund um den Wahlmarathon 2004 in Kürze veröffentlicht werden. Darüber hinaus werden wir auch umfassend über den Ditzinger Anzeiger sowie über die Medien die Bürgerinnen und Bürger über die wichtigen Belange und alles Wissenswerte zu den einzelnen Wahlen informieren.
12.05.2004
